Toni Hofreiter: Bericht aus Berlin. Ukraine, Energie, Klima.

Am Freitag, 7.10., folgten ca. 60 Interessierte Bürger*innen der Einladung der GRÜNEN aus Ober- und Unterschleißheim, im Bürgerzentrum in Oberschleißheim den Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden den Europa-Ausschusses zu treffen und mit ihm zu diskutieren. Auch Claudia Köhler, Landtagsabgeordnete und frisch gewählte Direktkandidatin für den Stimmkreis München-Land Nord im Landtagswahlkampf 2023, nahm teil. Die Ortsvorsitzenden Andrea Wörle und Bernhard Schüßler begrüßten die Gäste und stimmten auf den Abend ein.

Mit sehr konkreten Beispielen stellte Toni die Lage dar und zeigte die Zusammenhänge zwischen den aktuellen Krisen, Klima, Energie und dem Umgang mit dem russischen Angriffskrieg auf. Dabei machte er kein Hehl daraus, wie schwierig viele Entscheidungen gerade auch für die GRÜNEN sind, noch dazu in der Ampel-Koalition. Aber: “Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, musst du es erstmal retten, bevor du den Brunnen sicherst.“  16 Jahre von fahrlässigen Fehleinschätzungen wie, Nord Stream sei unpolitisch, und katastrophalen Versäumnissen in der Energie- und Klimapolitik durch die vorherigen Bundesregierungen haben in eine fatale Abhängigkeit geführt.

Von der Landesebene ganz zu schweigen: „Isar 2 muss jetzt länger laufen, weil die CSU-Staatsregierung den Netzausbau blockiert, die Windkraft in Bayern abgewürgt und uns alle von russischem Gas abhängig gemacht hat.“

Es hat die GRÜNEN große Überwindung gekostet, dem Streckbetrieb der AKWs, den längeren Laufzeiten der Kohlekraftwerke, dem Bau von Flüssiggasterminals zuzustimmen. Aber es führe kein Weg daran vorbei: „Wir regieren verantwortungsvoll, wir beschließen alle diese Maßnahmen, damit wir gut durch die Krise kommen.“ Die GRÜNEN haben unter anderem dafür gesorgt, dass entscheidende Weichen für die Beschleunigung der Energiewende gestellt werden. „In den neun Monaten Ampel wurden mehr Gesetze für Erneuerbare beschlossen als in den letzten 15 Jahren.“ Bei alldem müsse es auch um soziale Gerechtigkeit gehen und um eine Beteiligung aller, auch derjenigen, die jetzt immens von der Preisexplosion profitieren, an den Kosten der Krisenbewältigung.

Dieser Rundumblick bildete den Auftakt zu einer lebhaften Diskussion. Die Bürger*innen stellten viele Fragen zu verschiedensten Themen, vom europäischen Strommarkt über den Ausbau der erneuerbaren Energien bis zu Gentechnik und Sozialpolitik. Die technischen, rechtlichen und politischen Gegebenheiten wurden angesprochen.

Die Diskussion wurde von unserer grünen Landtagsabgeordneten Claudia Köhler geleitet. Mit ihren Einordnungen zur Landespolitik konnte sie uns zu vielen Themen eine zusätzliche Perspektive vermitteln und die Verantwortung der CSU-Staatsregierung verdeutlichen: „Es ist ein Skandal, dass die Staatsregierung in den letzten 15 Jahren gerade einmal 14 MIO in Geothermie investiert hat. Das entspricht ca. 7 km Leitungen. Dabei zeigt der Landkreis München, dass gerade Geothermie einen wichtigen Beitrag zur Wärmewende leisten kann.“

Nach gut 90 Minuten angeregter Diskussion verabschiedete Claudia Köhler die Besucher*innen mit den Worten:“ Informieren Sie sich, bleiben sie interessiert, bringen Sie sich ein und hoffentlich müssen wir beim nächsten Mal über eine Krise weniger sprechen.“

Bernhard Schüßler
Dr. Andrea Wörle