Kommentar zu den Haushaltsberatungen

Und jährlich grüßt das Murmeltier.

So lassen sich in Anlehnung an den bekannten Film die Haushaltsberatungen in Oberschleißheim überschreiben. Die ehrenamtlichen Gemeinderäte prüfen in ihrer Freizeit die Plausibilität der Haushaltsansätze und blicken bei Nachfragen in das ahnungslose Gesicht des Bürgermeisters, der für diese Aufgaben bezahlt wird.

In diesem Jahr wurde noch eine Schippe draufgelegt. Es wurden für 3 Jahre Einnahmenposten in Höhe von jeweils 1,85 Millionen doppelt angesetzt. Das bedeutet, dass insgesamt 5,55 Millionen Einnahmen zu viel angesetzt wurden. Das fiel auch nur den Gemeinderäten auf. Weil die SPD-Fraktion den Kämmerer vor den Beratungen darauf hingewiesen hat, wurde 3 Tage vor den Beratungen noch schnell ein neuer Haushalt zusammengeschustert, der auch wieder jede Menge nicht plausible Daten enthielt.

Die Aufgaben des Bürgermeisters bestehen aus mehreren Komponenten. Das ist zum einen die Repräsentation, die ist wichtig und wird auch gut ausgefüllt. Genauso wichtig ist aber die administrative Komponente. Der Bürgermeister ist Chef der Verwaltung und muss die Mitarbeiter führen und über die wichtigen Vorgänge Bescheid wissen. Er muss in Zusammenarbeit mit seiner Verwaltung die Prozesse definieren und die korrekte Ausführung durch Stichproben auf Plausibilität prüfen.
Hier liegt meines Erachtens ein großes Defizit vor. Selbst nach fast 6 Jahren Amtszeit hat man den Eindruck, dass dem Bürgermeister wesentliche Verwaltungsabläufe fremd sind. Die Mitarbeiter werden bei ihren Aufgaben allein gelassen und schieben Berge von Überstunden vor sich her. Das Oberschleißheimer Rathaus hat eine kompetentere Führung verdient.

Helga Keller-Zenth, Gemeinderätin (Grüne)

 

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